HORIZONTE
Dipl.-Dolm. Marion Carvalho Rodrigues
Chemnitzer Str. 15
D-35039 Marburg

Tel.: +49 (0) 6421 / 30 36 422
Mobil: +49 (0) 176 / 65 17 22 64

E-Mail: info [ at ] horizonte-mcr.com
Web: www.horizonte-mcr.com

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen von Horizonte für die Durchführung von Seminaren, Schulungen, Workshops, Vorträgen und damit zusammenhängenden Leistungen

 

1.) Anwendungsbereich und Begriffe

a.) Diese Vertragsbedingungen gelten zwischen Horizonte und seinen Kunden. Kunden sind Verbraucher und Unternehmer im Sinne der §§ 13 und 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Die nachfolgenden Bedingungen ergänzen die vertraglichen Regelungen für die Durchführung von Seminaren, Schulungen, Workshops, Vorträgen (nachfolgend nur noch „Schulung“ genannt). Sie erfassen ebenfalls sämtliche damit zusammen hängenden Leistungen.

b.) Sollte der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, so gelten diese gegenüber Horizonte nur, wenn sie von Horizonte ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Für Folgeaufträge und dauerhafte Vertragsbeziehungen gelten die Allgemeinen Geschäfts­bedingungen in der jeweils aktuellen Fassung, und zwar auch dann, wenn bei späteren Aufträgen nicht erneut auf sie hingewiesen wird.

c.) Für andere Leistungen (z.B. Übersetzen, Dolmetschen) finden die diesbezüglichen Vertragsbedingungen von Horizonte in der jeweils geltenden Fassung Anwendung.

 

2.) Vertragsinhalt

a.) Der Inhalt der Horizonte-Schulung ergibt sich aus:

  • dem Vertrag,
  • dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung, ggf. nebst Modifikationen,
  • den nachstehenden Bedingungen und
  • dem aktuellen Schulungsprogramm

Bei Widersprüchen gelten die Bestimmungen in der vorstehenden Reihenfolge.

b.) Die Schulung findet beim Kunden statt; dieser stellt geeignete Räume zur Verfügung. Die notwendige Ausstattung, die die Räume für die Schulung aufweisen müssen, wird jeweils einzelvertraglich festgelegt. Die Vorbereitung der Schulungsräume, technischen Hilfsmittel, Verpflegung und sonstigen Rahmenleistungen, die für die Durchführung der Schulung benötigt werden, gehören nicht zu den vertraglichen Leistungen von Horizonte. Diese Leistungen werden vom Kunden erbracht oder müssen gesondert beauftragt werden.

c.) Der Schulungsvertrag ist ein Dienstvertrag. Ein Angestelltenverhältnis wird nicht begründet.

d.) Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Das Nähere regelt der jeweilige Vertrag. Nach Abschluss einer Schulung erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein persönliches Teilnahmezertifikat.

e.) Die Dienstleistung „Mystery Guest“ wird ebenfalls im Betrieb des Kunden erbracht. Als unerkannt auftretender Tester werden die Stärken und Schwächen Ihres Unternehmens und Ihrer Dienstleistung aus der Sicht eines Menschen mit Behinderung analysiert. Dabei werden verschiedene Arten von Behinderungen miteinbezogen.

 

3.) Vertragsschluss

Horizonte erstellt auf Anfrage nach den ersten Informationen des Kunden ein individualisiertes, schriftliches Angebot. Nimmt der Kunde dieses Angebot durch schriftliche Erklärung an, kommt der Vertrag zu den darin vereinbarten individuellen und den hier aufgeführten allgemeinen Bedingungen zustande. Modifikationen gelten so lange als neues Angebot, bis eine der Parteien es ohne Änderungswünsche annimmt.

Um Missverständnisse zu vermeiden, kann der Vertrag nur durch schriftliche Erklärungen – auch per E-Mail – geschlossen werden. Telefonische Erklärungen müssen übereinstimmend von den Vertragsparteien schriftlich fixiert werden, um Wirkung zu entfalten.

 

4.) Rücktritt, Rückzahlung, Ausfallregelung

a.) Ein Rücktritt vom Vertrag kann nur durch schriftliche Erklärung erfolgen. Storniert der Kunde die Schulung, berechnet Horizonte folgende Entschädigungen:

  • bis 4 Wochen vor dem vereinbarten Termin: 25 % des Honorars,
  • bis 2 Wochen vor dem vereinbarten Termin: 50% des Honorars,
  • bis 1 Woche vor dem vereinbarten Termin: 75 % des Honorars;
  • danach: Für Stornierungen zu einem späteren Zeitpunkt wird das vollständige Honorar abzüglich der aufgrund der Stornierung ersparten Aufwendungen in Rechnung gestellt.

Ausschlaggebend für die Berechnung der Fristen ist der Zugang der Absage bei Horizonte, nicht deren Absendung. Dem Kunden bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass kein Schaden bzw. ein geringerer Schaden eingetreten ist.

b.) Kann die Schulung aufgrund von höherer Gewalt, technischen Störungen, krankheitsbedingtem Ausfall der Teilnehmer oder aus anderen vergleichbaren Gründen nicht stattfinden, wird der Kunde Horizonte umgehend – auch telefonisch – benachrichtigen und mit Horizonte schriftlich (einen) für beide Seiten passenden Ausweichtermin(e) vereinbaren. Die  Auslastung von Horizonte wird dabei besonders berücksichtigt. Kann der Kunde selbst keinen Ausweichtermin anbieten, so erhält Horizonte lediglich 50 % des vereinbarten Honorars; der Kunde wird im Übrigen von der Leistung frei.

c.) Horizonte verpflichtet sich, die vereinbarten Schulungszeiten einzuhalten. Bei krankheitsbedingter Verhinderung (der Inhaberin selbst oder ihrer Handicap-Assistenz – seien es Arbeitsassistenz oder Führhund) wird Horizonte den Kunden umgehend – auch telefonisch – benachrichtigen und mit dem Kunden schriftlich (einen) für beide Seiten passenden Ausweichtermin(e) vereinbaren. Äußert sich der Kunde nicht oder lehnt er es ab, die Schulung zu verschieben, wird Horizonte gegenüber dem Kunden von der vertraglichen Leistung frei. Das Schulungshonorar abzüglich der Aufwendungen von Horizonte wird zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

Dem krankheitsbedingten Ausfall gleichgestellt sind unerwartete technische Pannen im Betrieb von Horizonte, Ausfall der Reiseverbindungen oder Verzögerungen hierbei, höhere Gewalt usw.

d.) Zu den Aufwendungen von Horizonte gehören insbesondere auch das Erstellen oder Anpassen der individuellen Schulungsunterlagen sowie das Ausarbeiten des auf den jeweiligen Kunden zugeschnittenen Schulungskonzeptes und die Reisekosten.

 

5.) Honorar, Zahlungsbedingungen

a.) Das Honorar wird jeweils einzeln vertraglich festgelegt. Bei Ganztagesschulungen wird das Grundhonorar nach Tagessätzen berechnet. Bei Kurzschulungen gibt es Festpreise pro Teilnehmer. Die Preise werden auf Anfrage mitgeteilt. Mehrwertsteuer wird von Horizonte auf eigene Leistungen nicht abgeführt; der Nettopreis ist daher auch der Bruttopreis.

b.) Der Kunde trägt die Kosten der Anreise, ggf. Unterbringung und Verpflegung der Schulungsleiterin von Horizonte. Die Kosten öffentlicher Verkehrsmittel werden gegen Vorlage des Beleges bis zur Höhe der Bahnfahrt 1. Klasse (Flugzeug ggf. nach Abstimmung) einschließlich IC, EC bzw. ICE-Zuschläge erstattet. Für Reisekosten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Schulung stehen, erhält Horizonte auf Antrag für PKW-Fahrten eine Kilometerpauschale in Höhe von 0,50 € pro Kilometer. Die tatsächlich angefallenen Ausgaben werden dem Kunden mit dem jeweils hierfür bei Vorauslage entrichteten Mehrwertsteuersatz in Rechnung gestellt.

c.) Auslagen von Horizonte, die im direkten Zusammenhang mit der Vorbereitung der Schulung stehen, sind mit dem Honorar abgedeckt. Dazu zählen insbesondere die für die Schulung zu erstellenden  Material-Vorlagen oder die Anpassung des Konzeptes. Im Falle eines Rücktritts oder krankheitsbedingten Ausfalls werden sie als Aufwendungen mit 25 % des Honorars in Rechnung gestellt.

d.) Bei Vertragsschluss ist auf eine Vorschussrechnung 25 % des Honorars im Voraus zu entrichten. Horizonte kann bei umfangreichen Schulungen verlangen, dass über Anzahlung bei Vertragsschluss ein weiterer angemessener Vorschuss auf eine Teilrechnung gezahlt wird. Die Bezahlung der Restsumme erfolgt spätestens 14 Tage nach Stellung der Endabrechnung auf das dort angeführte Konto von Horizonte. Bereits geleistete Zahlungen werden bei der Endabrechnung selbstverständlich berücksichtigt.

e.) Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht Horizonte ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gegenüber Unternehmern und von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gegenüber Verbrauchern zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. Horizonte ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Kunden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist Horizonte berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen. Ist der Kunde im Verzug, behält sich Horizonte vor, ggf. die Ausführung noch laufender Arbeiten zu unterbrechen. Gerät der Kunde mit mehr als zwei Raten in Verzug, darf Horizonte sämtliche vertraglichen Beziehungen mit sofortiger Wirkung kündigen und alle Leistungen – seien sie fällig oder nicht – sofort abrechnen. Die vereinbarten Rechte an dem vertraglichen Leistungsgegenstand von Horizonte gehen erst vollständiger Bezahlung sämtlicher Forderungen aus allen geschäftlichen Beziehungen mit dem Kunden auf diesen über.

f.) Die Abtretung von Rechten und die Übertragung von Pflichten des Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Horizonte zulässig. Die Aufrechnung gegen Forderungen von Horizonte auf Leistungsentgelte ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

 

6.) Mitwirkungspflichten des Kunden

a.) Der Kunde stellt Horizonte rechtzeitig vorher (diese Fristen werden einzelvertraglich geregelt) diejenigen Daten, Informationen und Einrichtungen zur Verfügung, die zur erfolgreichen und vollständigen Erbringung der Leistung von Horizonte nötig sind.

b.) Erbringt Horizonte Leistungen beim Kunden vor Ort, sorgt der Kunde dafür, dass alle Beteiligten vorab die von Horizonte übersandten Hinweise zum Umgang mit dem Führhund erhalten und lesen. Der Kunde garantiert darüber hinaus, dass dem Führhund als Arbeitsmittel von Horizonte problemlos Zutritt zu allen notwendigen Bereichen gewährt wird. Sind im Rahmen der Schulung praktische Übungen am jeweiligen Einsatzort der Teilnehmer vorgesehen, so übermittelt der Kunde vorab alle notwendigen Angaben hierzu und ermöglicht Horizonte rechtzeitig vor Schulungsbeginn die Möglichkeit eines Proberundgangs mit dem Führhund. Ggf. ist hierfür eine geeignete Begleitperson vom Kunden zur Verfügung zu stellen.

 

7.) Gewährleistung

a.) Horizonte ist grundsätzlich zur Durchführung  einer ordnungsgemäßen Schulung verpflichtet. Weitergehende Ausführungswünsche müssen bereits im Vertrag  eindeutig bezeichnet worden sein. Horizonte übernimmt nur dann eine Gewähr für eine bestimmte Art von Schulung, wenn dies gesondert vereinbart wurde. Garantien werden in keiner Hinsicht gegeben.

b.) Jeder Mangel ist Horizonte umgehend nach Bekanntwerden, spätestens jedoch während der Schulung anzuzeigen, um Berücksichtigung finden zu können. Der mündlichen Mangelanzeige muss unverzüglich eine schriftliche folgen, welche die Beanstandung hinreichend konkretisiert und belegt. Bei Nichtbeachtung dieser Voraussetzungen und nach Abschluss der Schulung können keine Ansprüche wegen Mängeln mehr geltend gemacht werden.

c.) Hat der Kunde es versäumt, die notwendigen Materialien und/oder Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, gehen sämtliche diesbezüglichen Mängel zu seinen Lasten und begründen keinerlei Ansprüche gegen Horizonte.

 

8.) Haftung

a.) Horizonte haftet nur im Rahmen der firmeneigenen Haftpflichtversicherung für Schäden, die in Erfüllung der Dienstleistungsverpflichtung an Rechtsgütern des Kunden entstehen und nur insoweit, als Horizonte Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

b.) Auf Wunsch des Kunden ist ihm ein konkreter Versicherungsnachweis auszuhändigen.

c.) Für Schäden, die der Kunde nicht unverzüglich meldet, entfällt die Haftung. Schadenersatz kann von Horizonte nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit verlangt werden. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Bei einmaligen Leistungen ist der Schadenersatz auf die Höhe des vereinbarten Entgelts begrenzt, bei wiederkehrenden Leistungen auf zwei Monatsvergütungen. Ansonsten wird der Schadenersatzanspruch - soweit zulässig - auf 500,00 € beschränkt. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

d.) Horizonte haftet nicht für Schäden, die während der Schulung durch oder im Betrieb des Kunden entstehen. Soweit eine Anleitung oder Aufsicht innerhalb des Betriebs  oder beim Kunden vor Ort notwendig sein sollte – bspw. bei praktischen Übungen am Einsatzort der Teilnehmer – wird der Kunde hierfür selbst Sorge tragen. Gleiches gilt für sämtliche Wege und alle Gefahrenquellen,  die während der Schulung zu passieren sind.

e.) Horizonte haftet nicht für jegliche Art von Reaktionen im Umfeld des Führhundes auf den Führhund (bspw. Allergien, grundsätzliche Angst vor Hunden, usw.), soweit Horizonte kein Verschulden zur Last gelegt werden kann.

f.) Horizonte haftet nicht für Datenübermittlungsstörungen, die außerhalb des eigenen Verantwortungsbereiches entstehen. Horizonte haftet ferner nicht für die Übermittlung von Viren und durch sie verursachte Schäden, soweit Horizonte ihre Computer, Software und Dateien regelmäßig durch ein entsprechendes Anti-Viren-Programm überprüfen lässt und der Schutz durch eine Firewall besteht. Horizonte haftet ebenfalls nicht für unbefugte Zugriffe Dritter auf Daten des Kunden, die trotz entsprechender technischer Vorkehrungen nicht abgewehrt werden konnten. Schließlich haftet Horizonte auch nicht für die Sicherheit der Daten bei der Übermittlung per E-Mail.

 

9.) Vertraulichkeit, Datenspeicherung

a.) Alle beiderseits zugänglich gemachten Informationen, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag den Vertragsparteien bekannt werden, sind vertraulich zu behandeln, soweit nicht klar erkennbar ist, dass sie für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Diese Verpflichtung gilt auch nach Durchführung des  Vertrags fort und gilt ebenso für alle Beteiligten an der Vertragsdurchführung.

b.) Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, digital gespeichert und verwaltet werden. Hiervon Betroffene können von ihrer Einsichtnahmemöglichkeit durch schriftliche Anfrage an Horizonte per E-Mail (Adresse: info@horizonte-mcr.com oder per Post (Horizonte, Inhaberin Frau Marion Carvalho Rodrigues, Chemnitzer Str. 15, D-35039 Marburg) Gebrauch machen. Sie können ebenfalls die Löschung ihrer Daten verlangen, soweit nicht Aufbewahrungspflichten oder ähnliches dem entgegenstehen. Die erfassten Daten werden nur dann an Dritte weitergegeben, soweit es zur Vertragsdurchführung notwendig ist.

c.) Soweit zwischen den Vertragsparteien über unverschlüsselte Medien kommuniziert wird, wird die zugesicherte Vertraulichkeit durch die in Punkt 8.f.) dargestellten technischen Rahmenbedingungen begrenzt.

 

10.) Urheberrecht, Nutzungsrecht

a.) Horizonte bestätigt nach bestem Wissen und Gewissen, dass die Schulungsunterlagen frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde sichert zu, dass ggf. von ihm zur Verfügung gestelltes Material und/oder diesbezüglich an Horizonte übermittelte Informationen frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde überträgt mit Vertragsschluss Horizonte alle für die Durchführung der Schulung erforderlichen Rechte im notwendigen Umfang. Der Kunde stellt Horizonte diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter frei.

b.) Sämtliches vertragsgegenständliche Knowhow, das im Zuge der Schulung entsteht oder in dieses durch Horizonte eingebracht wird, bleibt in der exklusiven Verwertung von Horizonte. Die zu den Schulungen ausgegebenen Unterlagen sowie die von Horizonte zur Verfügung gestellten Techniken und Übungen dürfen nur mit der ausdrücklichen Zustimmung von Horizonte vervielfältigt werden.  Hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Materialien wird dem Kunden lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Abwicklung der Schulung übertragen.

c.) Die Schulung ist nur als Direktleistung gedacht. Aufzeichnungen oder Mitschneiden bedürfen der vorherigen Zustimmung von Horizonte. Gleiches gilt für die weitere Vermarktung.

d.) Horizonte behält sich Urheberrechte soweit wie möglich vor.

e.) Horizonte ist berechtigt, die beim Kunden durchgeführte Schulung als Referenz in sämtlichen Medien – auch im Internet – zu nennen.

 

11.) Schlussbestimmungen

a.) Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Eine Änderung des Schriftformerfordernisses kann ebenfalls nur schriftlich erfolgen.

b.) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden die übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

c.) Für alle Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – ist 35037 Marburg.

 

Stand der AGB: 04.03.2012